Aus dem Gemeinderat
23.06.2023
Diskutiert wurde in der gestrigen Sitzung über die Förderung von Balkon-PV-Anlagen, über die Installation weiterer Fahrradanlehnbügel sowie über die aktuelle Finanzlage der Gemeinde.
Das Gremium fasste in der Sitzung am Donnerstag, 22. Mai folgende Beschlüsse:
- Die Gemeinde Kernen fördert die Anschaffung von Balkon-Photovoltaikanlagen: Auf Antrag von SPD, PFB und OGL beschloss das Gremium einstimmig, den Kernener Bürgern einen Zuschuss von 100 Euro für die Installation einer Balkon-/Stecker-Fotovoltaikanlage zu gewähren. Pro Haushalt wird eine Anlage bezuschusst, unabhängig von der Anzahl der Module. Insgesamt stehen 10.000 Fördergelder zur Verfügung, die nach dem Windhundprinzip (nach Eingang der Anträge) vergeben werden. Mehr Infos zur Förderung und das Antragsformular finden sich ab 1. Juli auf kernen.de. Erst ab diesem Datum ist eine Antragstellung möglich.
- Weitere Fahrradanlehnbügel für Rommelshausen: Einstimmig votierte das Gremium für den fraktionsübergreifenden Antrag von UFW und OGL, in der Waiblinger Straße/Unter den Arkaden drei Fahrradanlehnbügel zu installieren. Die beiden Fraktionen sowie die Vereine Freundliches Kernen und Nachhaltiges Kernen (ProRad) und die angrenzenden Geschäfte beteiligen sich mit einem Betrag von insgesamt 1.000 Euro an den Kosten. Der Standort der Anlehnbügel wird zwischen der Bushaltestelle „Unter den Arkaden“ und dem Modegeschäft „Vintage“ sein. Die Gesamtausgaben für die Bügel und die Tiefbauarbeiten liegen bei ca. 4.700 Euro.
- Vergabe Jahresbauarbeiten2023/2024 "Unterhalt der Straßen und Wege": Die Arbeiten wurden an die Firma Lautenschlager und Kopp GmbH + Co. in Stuttgart vergeben. Die Kosten für die Tiefbauarbeiten belaufen sich auf 278.642,39 Euro (brutto).
- Vergabe der Sanierungsarbeiten des kommunalen Kanalnetzes für 2023/2024: Hier erhielt die Firma Pfaffinger Rohrnetz & Sanierungstechnik GmbH in Nagold den Zuschlag. Die Arbeiten werden in geschlossener Bauweise ausgeführt. Die Angebotskosten betragen 214.121,21 Euro (brutto).
- Kenntnisnahme Finanzbericht 1. Halbjahr: Hier gab es erfreuliche Nachrichten. Die bisherige Haushaltsentwicklung ist besser als erwartet. Bei den Steuereinnahmen wird mit einem Plus von 300.000 Euro gerechnet. Geringere Ausgaben werden ebenso bei den Personalkosten (minus 500.000 Euro) erwartet und bei den Strom/Gaskosten (minus 500.000 Euro). Der Haushaltsausgleich 2023 könnte regulär erreicht werden, ohne Vorjahresüberschüsse zu nutzen. Restrisiken bleiben jedoch, vor allem was die Entwicklungen in der Bauwirtschaft betreffen.
Die vollständige Ratsnotiz ist in Kürze hier abrufbar